Forum Sozialstaat

Die Sozialstaatlichkeit ist ein fragiles Konstrukt, doch eines ist der Sozialstaat mit Sicherheit nicht: eine Almosen spendende Einrichtung eines feudalen Systems. Gewiss, dies wäre wohl die angenehmste Form für Regierende, denn die Verantwortung für soziales Versagen liegt dann anderswo in anonymen Märkten. Mit den Vorstellungen einer partizipativen Demokratie ist das allerdings gänzlich unvereinbar, denn dafür wird keine politische Repräsentanz gewählt, um dann die Hände in den Schoß zu legen und neoliberale Mantren zur Verbreitung indoktrinärer Absichten zu beten. Wenn dieses ideologische Spiel der Mächtigen keine FAIRwandlung erfährt mittels erfolgreicher Allianzen der Zivilgesellschaft aus der Mitte der Gesellschaft, dann ist die Demokratie bald am Ende!

Einladung zur Gründung

In Zeiten wachsender Ungleichheit ist es daher besonders wichtig, solidarische Kräfte zu stärken, die einen funktionierenden Sozialstaat auf Dauer sichern helfen. Ein Schritt in diese Richtung kann mit der Gründung eines Forums Sozialstaat erfolgen. Dieses legt

Siehe auch Leitprinzipien der Kinderrechtekonvention sowie Kinderparlament Graz

beispielsweise die Rahmenbedingungen für regionale Kulturpreisverleihungen fest und überwacht die Einhaltung derselben. Durch derlei Veranstaltungen werden öko-sozial Engagierte und fallweise auch deren Institutionen gewürdigt und so ins nationale Parlament der Herzen gewählt.

Dies ist vorerst lediglich ein skizzenhafter Entwurf für einen möglichen Handlungsspielraum. Die Akzeptanz der bisherigen Überlegungen auf bestehenden Webseiten wie zB SommerSonnenWahl ist keine Voraussetzung für die Einladung zu einem Gründungsgespräch.