Unser Weg zu mehr Wohlstand für alle

Das Leiden des Einzelnen als Folge ungleicher Verteilung von Ressourcen für Bildung oder Gesundheit müsste nicht sein, denn in einer Demokratie geht das Recht vom Volk aus. Dieses lässt sich allerdings leicht blenden, weshalb eine Aufklärung breiter Bevölkerungsschichten (sofern möglich) in einer zunehmend komplexer werdenden Welt immer dringlicher wird, um diese Gedanken von Karl R. Popper Realität werden zu lassen: „Wir dürfen nicht mehr andere Menschen tadeln, wir dürfen auch nicht die dunklen ökonomischen Dämonen hinter der Szene anklagen. Denn in einer Demokratie besitzen wir den Schlüssel zur Kontrolle der Dämonen. Wir können sie zähmen. Es ist wichtig, daß wir diese Einsicht gewinnen und die Schlüssel gebrauchen; wir müssen Institutionen konstruieren, die es uns erlauben, die ökonomische Gewalt auf demokratische Weise zu kontrollieren und die uns Schutz vor der ökonomischen Ausbeutung gewähren.“ (Die offene Gesellschaft und ihre Feinde 2, S 159 – Details siehe Anmerkungen)

Was braucht es also, damit jene sozialen Verhältnisse in Ländern greifen, die in einer Demokratie möglich sind?

Diese Grafik zeigt deutlich die Erfolge im Bereich der Industrieproduktion in Zeiten einer einigermaßen gut funktionierenden Sozialpartnerschaft. Der damit verbundene Interessensausgleich im Rahmen eines Sozialstaates ist daher weiter auszubauen.

Eine gestärkte Sozialpartnerschaft kann sich erfolgreicher dafür einsetzen, dass diese Randbedingungen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum gegeben sind:

„Im Realkapitalismus der 1950er und 1960er Jahre lenkten Zinsen unter der Wachstumsrate und regulierte Finanzmärkte das Gewinnstreben auf die Realwirtschaft, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung sanken trotz Ausbau des Sozialstaats.“ (Der Weg zur Prosperität, S 203)

Wieso wir uns für einen starken Sozialstaat engagieren sollten

Beginnen wir unsere Betrachtungen sprichwörtlich bei Adam und Eva: wir wohnen und arbeiten in Gebäuden mit einem Dach über dem Kopf als Schutz vor Kälte und Nässe, mitunter auch vor wilden Tieren. Um sich vor Feinden zu schützen bedarf es zusätzlich eines Verteidigungswalls als Hürde für die Angreifer von außen. Wenn schon die Gebäude zumeist nicht in Eigenregie gebaut werden, so erkennen wir spätestens beim Zusammenrücken auf Burgen deutlich die Vorteile des Gedankens „Gemeinsam sind wir stark!“

Gemeinsam können wir viel erreichen. Gemeinsam sind wir stark!

In einer abgewandelten Form war dies auch der Wahlspruch der Musketiere: Unus pro omnibus, omnes pro uno – Einer für alle, alle für einen. Dieser wurde im 19. Jahrhundert zum (inoffiziellen) Wahlspruch der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Mittlerweile haben sich viele Nationen von einst zu Sozialstaaten weiterentwickelt. Die Feinde allerdings sind wieder einmal unter, zwischen und in uns: es ist die Gier nach dem eigenen, persönlichen Erfolg, der die Solidarität innerhalb der Nationalstaaten bröckeln lässt und diese zu zerreißen droht. Die Kampflinien führen – wie damals – mitten durch die Gesellschaft, als der Kapitalist – aus heutiger Sicht mit Recht – zum Ausbeuter stilisiert wurde.

In der Zwischenzeit begrenzen soziale Rechte ein uferloses Treiben des Wettbewerbs zwischen Unternehmen. Doch weil die multinational agierenden unter ihnen die jeweils günstigsten Bedingungen der einzelnen Nationalstaaten für sich in Anspruch nehmen geraten diese – unterstützt durch erfolgreiche Lobbyarbeit – zunehmend unter Druck hinsichtlich der Verteidigung ihrer sozialen Normen. Diese gelingt den einzelnen Staaten besser, indem sie sich verbünden.

Unser Angebot für Armutsgefährdete

Dasselbe gilt für die Verteilung des Wohlstandes innerhalb der Staatsgrenzen. Das Zeltdach eines Sozialstaates schützt nur dann alle, wenn an allen Seiten (Rändern!) gleichmäßig – also solidarisch – gezogen wird.* Diesbezügliche Anstrengungen müssen allerdings noch verstärkt und abseits von Heilslehren auf einen Nenner gebracht werden, damit wirklich alle davon profitieren können, denn:

Durch die sozialstaatlichen Leistungen wird die Armutsgefährdung gegenüber der Einkommenssituation, die über die Märkte zustande kommt, fast um die Hälfte verringert. Die Armutsgefährdungsquote lag 2015 bei 13,9%, ohne Sozialleistungen beliefe sie sich auf 25,6%; schließt man auch die öffentlichen Pensionen aus, läge sie bei 44,4%. (Armutskonferenz: Der Sozialstaat stützt die Mitte)

Engagierte Menschen auf dem Weg zur Selbstermächtigung oder:

SommerSonnen Go Parliament

Um nicht zerrissen zu werden zwischen jenen, die – aus welchen Gründen immer – der Demokratie den Rücken kehren oder ihr in den Rücken fallen (wollen) und den anderen, die sich konstruktiv einbringen, bedarf es eines attraktiven Angebotes, um via Wahl von öko-sozial engagierten Stellvertreter*innen in ein „Parlament der Herzen“ (ZivilFAIRsammlung) auch jenen am Rand einer Leistungsgesellschaft die Möglichkeit zu geben, am Aufbau eines gemeinsamen Sozialstaates mitzuwirken.

Auf die nächste Krise zu hoffen, die dann wieder eine Alexandria Cortez ans politische Tageslicht spült, lässt vergessen, wieviel unnötiges Leid vermeidbar ist, wenn soziale Randgruppen auf Dauer abgesichert – also ganz im Sinne von Karl Popper (siehe oben: „Institutionen“) – mitregieren. Damit kann ihr größtes Handicap hinsichtlich der Teilnahme an demokratischer Mitbestimmung einigermaßen ausgeglichen werden.

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*) Dieses „Bild“ liefert einen wichtigen Hinweis für die Verwendung der Sonne als Symbol für Solidarität.

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… und dann gibt es noch diesen Gedanken: wie damals im Jahr 1945 vor der Gründung der Dachverbände der Sozialpartnerschaft bedarf es zu deren Erweiterung abermals eines „Komitees zur Beratung dringlicher sozialpolitischer Probleme“ als Wegbau-Genossenschaft an den Grenzen unserer Leistungsgesellschaft, zB als …

A) Seit jeher wird die Sonne als „lebensspendende Kraft“ verehrt und in zahlreichen Bildern symbolisch dargestellt (siehe unten), in vielen Kulturen auch vergöttert und manchmal wurden politische Leitfiguren auch als „Sonnenkönig“ tituliert. Die hier verwendete Anspielung auf sie verweist auf Menschen, die diese „sonnenhafte Lebenskraft“ durch ihr soziales Engagement zB in den Bereichen (Land)Wirtschaft, Kultur und Bildung sowie Soziale Entwicklung zum Ausdruck bringen.

B) Das Ergebnis dieser Bemühungen mündet schließlich in eine Solidaritätspartnerschaft als neue Institution in der Form einer gesetzlich verankerten Ergänzung zur bestehenden Sozialpartnerschaft.

C) Bei seiner Abwehr sozialer Benachteiligung hat eine ZivilFAIRsammlung (auch innerhalb der Solidaritätspartnerschaft) strategische Entscheidungen zu treffen. So sollten wirtschaftliche Abhängigkeiten in Angelegenheiten, die existenziell wichtig erscheinen, vorsorglich vermieden werden, um den sozialen Frieden nicht zu gefährden. (vgl. Kleinhändlerkammer und Importabhängigkeit)

Anmerkung: Über die hier verwendeten Begriffe ist noch ausführlich zu diskutieren, die grundsätzliche Stoßrichtung dahinter sollte hingegen weitgehend konsensfähig sein.